Archiv: Anträge und Anfragen
GLB-Antrag zum Thema E-Car Sharing
Der Gemeindevorstand soll durch Kontaktaufnahme mit anderen Kommunen und Anbietern Möglichkeiten des E-Car Sharings in unserer Gemeinde prüfen. [Lesen]
Antrag zum Thema Aufhebung der Straßenbeitragssatzung
Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Straßenbeitragssatzung der Gemeinde Büttelborn, da eine Pflicht zur Erhebung von Straßenbeiträgen nicht besteht. [Lesen]
GLB-Antrag zum Thema Amtliche Bekanntmachungen der Gemeinde Büttelborn
Der Gemeindevorstand soll den laufenden Vertrag mit der LINUS WITTICH Medien KG über die Erstellung der Wochenzeitung „Büttelborner Nachrichten“ kündigen und eine Ausschreibung für ein neues Wochenblatt (…) [Lesen]
Interfraktioneller Antrag zur Gründung einer Städtepartnerschaft zwischen Büttelborn und Hoerdt im Elsaß
Die bereits bestehende Städtefreundschaft zwischen der Gemeinde Büttelborn und der Gemeinde Hoerdt im Elsass soll in eine offizielle Städtepartnerschaft umgewandelt werden. [Lesen]
GLB/SPD Antrag auf Bestellung eines Gutachters zur Untersuchung der Vorgänge beim Umbau des Feuerwehrhauses Klein-Gerau
Der Umbau des Klein-Gerauer Feuerwehrgerätehauses wird wohl mehr als doppelt so teuer wie geplant. Im Fall einer solch massiven Kostenüberschreitung sieht es die Gemeindevertretung als geboten, den (…) [Lesen]
GLB/SPD Antrag zum Thema Resolution zum Erhalt der Kreisklinik in Groß-Gerau
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Büttelborn solidarisiert sich mit der Belegschaft, deren ca. 420 Arbeitsplätze erhalten werden sollen. Gesundheit, bzw. Krankenpflege für unsere Bürgerinnen und Bürger (…) [Lesen]
GLB Anträge zur Erhaltung von Grünzone und Spielplatz und Verhinderung der Tiefgarage im Heißgrabengebiet am Zehnthöbel in Worfelden
Vorschlag: Die heutige Grünfläche mit Spielplatz im Osten des Plangebietes bleibt in vollem Umfang erhalten und wird als solche im Bebauungsplan ausgewiesen. Der geplante Bauplatz („WA2“) mit einem (…) [Lesen]
GLB/SPD Antrag zum Thema Tempobeschränkung in der Mainzer Straße im OT Büttelborn
Die bisher schon bestehende Tempobeschränkung (Tempo 30) in der Darmstädter Straße/Mainzer Straße soll auf den Bereich bis zur Straßenkreuzung Karlstraße/ Georg-August-Zinn-Straße ausgeweitetwerden. [Lesen]
GLB/SPD Antrag zum Thema Fachkraftstundenbemessung an den Kindertagesstätten der Gemeinde Büttelborn
Die Fachkraftstundenberechnung zur Ermittlung des Personalbedarfs in den gemeindeeigenen Kitas und Krippen soll ab 01.09.2016 mit höheren Werten erfolgen (z. B. Vertretungen bei Krankheit). [Lesen]
GLB/SPD Antrag zum Thema Grundsatzbeschlüsse zur Elternbeteiligung an den Kindertagesstätten der Gemeinde Büttelborn
Zur Planungssicherheit für Eltern und Steuerung im Fachdienst ist die Festlegung von festen Rahmenbedingungen notwendig. Als Konsens über alle Parteien ist ein angestrebter Kostenbeitrag der Eltern von (…) [Lesen]
GLB/SPD Antrag zum Thema Entwicklungsmaßnahme im Gewerbegebiet Darmstädter Straße Süd der Gemeinde Büttelborn
Die Firma Terramag wird aufgefordert zum Projekt „Entwicklungsmaßnahme Erweiterung Gewerbegebiet Darmstädter Straße Süd“ eine Zwischenbilanz vorzulegen. [Lesen]
GLB Antrag Versendung der Protokolle des Gemeindevorstands an die Fraktionsvorsitzenden und den Vorsitzenden der Gemeindevertretung
— Am 30. September einstimmig angenommen. [Lesen]
GLB Antrag zum Haushaltssicherungskonzept bis 2018
— Am 29. Juli 2015 von GLB und einigen Stimmen aus der SPD gegen die Stimmen der CDU angenommen. — Gesamt Haushaltssicherungskonzept mit Ja-Stimmen der GLB (8), Nein-Stimmen der CDU (9), bei Enthaltung (…) [Lesen]
GLB Antrag Personalentwicklungs- und Personalqualifizierungskonzept als Beitrag zum Haushaltssicherungskonzept bis 2018
— Am 29. Juli 2015 einstimmig angenommen. [Lesen]
GLB Vorschlag zur gerechten Erhöhung der Hebesätze für Gewerbe- und Grundsteuer
— Am 30. Juni 2015 mit den Stimmen von GLB und SPD gegen die Stimmen der CDU angenommen. [Lesen]
GLB Antrag zur Bebauung des Geländes am Heißgraben in Worfelden
— Am 12. Dezember 2014 von SPD und CDU abgelehnt. [Lesen]
GLB/SPD Antrag zur Verkleinerung der Anzahl der Mitglieder der Gemeindevertretung
Am 12. Dezember 2014 von der Gemeindevertretung bei einer Gegenstimme angenommen. [Lesen]
GLB Antrag zur Einführung von Lärmpausen am Flughafen Frankfurt
— Am 8. Oktober 2014 von der Gemeindevertretung einstimmig angenommen. [Lesen]
Interfraktioneller Antrag Prüfauftrag zur zukünftigen Verwendung des Kleingartengeländes am Heißgraben im Ortsteil Worfelden
— Am 16. Juli 2014 von der Gemeindevertretung einstimmig angenommen. [Lesen]